Argumentekatalog der Auslandsgruppe Europa

Am 27. Januar 2019 hat der Europaparteitag der Freien Demokraten das Wahlprogramm für die Europawahlen im Mai beschlossen und die Kandidaten zur Europawahl aufgestellt. Diese Wahlen werden die Weichen dafür stellen, wie sich der Kontinent in den nächsten Jahren weiterentwickelt. Wir kämpfen dafür, dass die europäische Integration gerade in Zeiten zunehmender außenpolitischer Herausforderungen und innenpolitischer Bedrohungen durch europafeindliche Kräfte fortgeführt wird.

Die Auslandsgruppe Europa der Freien Demokraten (AGE) repräsentiert die im Ausland lebenden Mitglieder der FDP. Wir nehmen regen Anteil am politischen Geschehen in Europa. Viele von uns weisen eine besondere Expertise in wichtigen Feldern der Europapolitik auf, weil wir diese in Brüssel, Straßburg und anderen Orten weltweit im Europäischen Parlament, der Kommission, dem Rat, europäischen Auslandsvertretungen und anderen Organisationen mitgestalten. Außerdem arbeiten wir in den Bundesfachausschüssen und anderen Gremien der Partei ehrenamtlich mit. Vor diesem Hintergrund ist es seit vielen Jahren ein Anliegen der AGE geworden, die inhaltlichen Aussagen der Freidemokraten zur Europapolitik mit Sachkenntnis zu unterfüttern und hilfreiche Hintergrundinformationen für die politische Bewertung von laufenden Gesetzgebungsverfahren oder politischen Diskussionen bereitzustellen. Diese Arbeit mündet traditionell in einem „Argumentekatalog für Europa“, den die AGE der Bundespartei und allen Wahlkämpfern für ihre Wahlkampagnen zur Europawahl zur Verfügung stellt.

Seitdem die Programmkommission der Partei Mitte 2018 ihre Arbeit aufgenommen hat, unternahm die AGE parallel die große Anstrengung, für jede politische Forderung fundierte Argumente zu erarbeiten. So ergibt sich ein nützliches Nachschlagwerk zur Vertiefung der FDP Europa-Programmatik. Wir hoffen, dass diese Argumente sowohl den Kandidaten in ihrer Argumentation als auch der breiteren Öffentlichkeit helfen, den freiheitlichen Ansatz in seinem europäischen Kontext besser nachzuvollziehen.

Ein solches Unterfangen ist ohne den Einsatz vieler ehrenamtlich tätiger Mitglieder undenkbar. Wir danken aus vollem Herzen einem runden Dutzend von Freiwilligen, die unzählige Stunden ihrer Freizeit für diese Aufgabe geopfert haben. Hierzu zählen unsere Spitzenkandidatin für die Europawahl Tina de Meeûs wie auch Falk Gogolla, Victor Brasch, Andreas Bergmann, Eike Radszuhn, Claus-Peter Appel, Kristof Kleemann, Susan Schneider, Philip Drauz, Philip Hagedorn, Andreas Striegnitz, Torsten Brand, Christian Raitz von Frentz, Markus Kaiser und weitere. Frank Hoffmeister, welcher die AGE auch in der Programmkommission vertreten hat, koordinierte die Arbeiten und redigierte die Schlussfassung. Außerdem bedanken wir uns bei den Mitarbeitern des Hans-Dietrich-Genscher-Hauses in Berlin für die konstruktive Begleitung des Prozesses, welche es ermöglicht hat, das Programm und die Argumente so eng wie möglich miteinander zu verknüpfen. Die Verantwortung für etwaige Fehler, Stärken und Schwächen bleibt jedoch bei der Auslandsgruppe Europa. Für Kommentare und Nachfragen können Sie sich jederzeit an die Geschäftsstelle der AGE unter (age@fdp-europa.eu) wenden. Wir werden sie dann an die zuständigen Expertinnen und Experten weiterleiten.

Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern eine gute Lektüre des Programms und des Argumentekatalogs. Machen wir die große Idee Europa noch größer! Bauen wir auf die Kraft des Arguments für ein freiheitliches Europa der Chancen!

Brüssel, im Februar 2019

Marc Naether (Vorsitzender), Diana Messa (stV Vorsitzende), Frankk Hoffmeister (stV Vorsitzender)